Infos zu den Rechtsgebieten

Beiträge zum Rechtsgebiet: (Sozialrecht)

08.04.2019 12:51

Kompromiss zur Lockerung des Informationsverbots für Schwangerschaftsabbrüche

Nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen Ärzte, Krankenhäuser und Einrichtungen künftig öffentlich darüber informieren dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche...

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01.03.2019 12:23

„Honorarärzte“ in Klinik sozialversicherungspflichtig

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 16.5.2018 in zwei Parallel-Entscheidungen die Sozialversicherungspflicht von sog. „Honorarärzten“ festgestellt.

Es ging dabei jeweils um...

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01.02.2019 11:30

Personengesellschafter – Anspruch auf volles Elterngeld

Der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn ist bei einem Personengesellschafter nicht mehr anteilig im Elterngeldbezugszeitraum als Einkommen anzurechnen, wenn der...

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02.07.2018 16:09

Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen

Grundsätzlich schulden Eltern ihrem Kind eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den beachtenswerten Neigungen des Kindes am besten entspricht und sich in den Grenzen der...

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02.07.2018 16:06

Beschäftigung eines Apothekers – Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinem Urteil vom 22.3.2018 entschieden, dass ein Apotheker nicht nur dann von der Versicherungspflicht befreit ist, wenn er tatsächlich als...

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22.03.2018 12:39